PCP
BildnachweiseDie Position der Partei
Die PCP tritt für eine öffentliche Wirtschaft mit klaren Aufgaben, sachkundiger Führung und angemessenen Investitionszeiträumen ein. Öffentliches Eigentum soll bestimmten öffentlichen Zielen dienen. Produktive Privatunternehmen, Genossenschaften und öffentliche Unternehmen können dazu beitragen, wenn die Zusammenarbeit transparent geregelt ist und wesentliche Dienstleistungen verlässlich zugänglich bleiben.
Die chinesische Erfahrung
Chinas Entwicklung bietet Untersuchungsmaterial zum Zusammenhang zwischen Entwicklungsplanung, öffentlichen Unternehmen, Infrastruktur und industriellen Fähigkeiten. Im Mittelpunkt steht die Ausrichtung von Investitionen auf dauerhafte Kapazitäten. Eigentum, Finanzierung, Betrieb und Regulierung sind dabei getrennt zu untersuchen, damit die Wirkungszusammenhänge nachvollziehbar werden.
Anwendung innerhalb Schweizer Institutionen
Der schweizerische Föderalismus bietet mehrere Handlungsebenen. Die PCP schlägt abgestimmte Ziele und klare Zuständigkeiten zwischen Bund, Kantonen, Gemeinden und öffentlichen Betrieben vor. Die bestehenden Institutionen bilden den Rahmen. Jeder Vorschlag bezeichnet Entscheidungsbefugnis, Finanzierung und Verantwortung für die Umsetzung.
Vorgeschlagene Massnahmen
- Investitionsziele und Versorgungsaufträge gemeinsam veröffentlichen.
- Mehrjährige Programme einschliesslich Unterhalt aufstellen.
- Produktionsfähigkeit, Zugang zu Dienstleistungen und Umweltwirkungen bewerten.
- Transparente Beschaffung und klare Partnerschaftsverträge vorsehen.
- Strategische öffentliche Anlagen vor rein kurzfristig begründeten Verkäufen schützen.
- Geeigneten kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zur Beschaffung erleichtern.
Mittel und Umsetzung
Programme weisen Bau, Betrieb, Unterhalt und absehbaren Ersatz getrennt aus. Sie nennen die betroffenen Haushalte und verteilen Risiken nachvollziehbar. Vereinbarte Prüfpunkte ermöglichen die Korrektur eines unzureichenden Projekts und sichern zugleich die weitere Verfolgung des öffentlichen Ziels.
Bewertung der Ergebnisse
- Anlagenzustand und Unterhaltsrückstände.
- Verfügbarkeit und Zugänglichkeit der Leistungen.
- Geplante und tatsächliche Lebenszykluskosten.
- Tatsächlich geschaffene Produktions- und Versorgungskapazität.
Zu dieser Politik beitragen
Ein Beitrag nennt Massnahme, Belege und Änderungsvorschlag. Er erläutert Institution und Folgen für Mittel oder Zugang. Die Forschungsmethode bildet den gemeinsamen Prüfrahmen.
