Stellungnahme

Das öffentliche Interesse bestimmt die Parteiarbeit

Öffentliche Investitionen, sichere Arbeitsbedingungen und verlässliche öffentliche Dienste gehören zu einem gemeinsamen politischen Programm. Die PCP legt dar, welche Zuständigkeiten und Massnahmen wirtschaftliche Entwicklung mit besseren Lebensbedingungen in der Schweiz verbinden.

Das Bundeshaus in Bern oberhalb der Aare.Bildnachweise

Öffentliche Wirtschaft und langfristige Investitionen

Die PCP tritt für eine öffentliche Wirtschaft mit klaren Aufgaben, sachkundiger Führung und angemessenen Investitionszeiträumen ein. Öffentliches Eigentum soll bestimmten öffentlichen Zielen dienen. Produktive Privatunternehmen, Genossenschaften und öffentliche Unternehmen können dazu beitragen, wenn die Zusammenarbeit transparent geregelt ist und wesentliche Dienstleistungen verlässlich zugänglich bleiben.

Vorgeschlagene Massnahmen — Öffentliche Wirtschaft und langfristige Investitionen

  • Investitionsziele und Versorgungsaufträge gemeinsam veröffentlichen.
  • Mehrjährige Programme einschliesslich Unterhalt aufstellen.
  • Produktionsfähigkeit, Zugang zu Dienstleistungen und Umweltwirkungen bewerten.
  • Transparente Beschaffung und klare Partnerschaftsverträge vorsehen.
  • Strategische öffentliche Anlagen vor rein kurzfristig begründeten Verkäufen schützen.
  • Geeigneten kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zur Beschaffung erleichtern.

Arbeit, Einkommen und berufliche Sicherheit

Die PCP verteidigt faire Entlohnung, wirksame Gesamtarbeitsverträge und berufliche Weiterbildung. Produktionsänderungen sollen mit den Beschäftigten und ihren Vertretungen besprochen werden. Öffentliche Unternehmensförderung muss Verpflichtungen zu Beschäftigung und Ausbildung enthalten und die geplanten Änderungen verständlich darlegen.

Vorgeschlagene Massnahmen — Arbeit, Einkommen und berufliche Sicherheit

  • Finanzierte Qualifizierungspläne bei öffentlich unterstützten Umstellungen verlangen.
  • Verhandlungen über Lohn, Arbeitszeit und Technik stärken.
  • Weiterbildung im Erwerbsleben zugänglich machen.
  • Berufliche Fähigkeiten besser anerkennen und übertragbar machen.
  • Beschäftigungsqualität bei öffentlicher Beschaffung berücksichtigen.
  • Gezielte Förderung an klare Beschäftigungszusagen binden.

Demokratische Beteiligung und öffentlicher Dienst

Die PCP unterstützt demokratische Beteiligung, öffentliche Begründung und wirksame Umsetzungskontrolle. Sie schlägt zugängliche Dokumente, begründete Antworten und regelmässige Leistungsbewertung vor. Betroffene sollen die zuständige Stelle erkennen und eine hilfreiche Antwort erhalten können.

Vorgeschlagene Massnahmen — Demokratische Beteiligung und öffentlicher Dienst

  • Verständliche Erklärungen und vollständige Texte bereitstellen.
  • Ausreichend Zeit für Beiträge einräumen.
  • Deren Berücksichtigung erklären.
  • Zuständigkeiten und hilfreiche Kontakte veröffentlichen.
  • Zusammenarbeit zwischen Behörden prüfen.
  • Die tatsächliche Umsetzung bewerten.

Forschungsfragen

Originalstatistiken, amtliche Dokumente und benannte Forschung werden mit Zeitraum, Veröffentlichung, Definitionen und Vergleichsgrenzen erfasst. Durchschnittswerte können Unterschiede verdecken. Ein Ziel ist kein gemessenes Ergebnis. Unsicherheiten und benötigte Informationen werden erläutert.

Quellen und weiterführende Lektüre

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