PCP
Der Voranschlag gilt für ein Jahr
Nach der EFV erlaubt der Voranschlagskredit Mittel für einen bestimmten Zweck und bis zu einer festgelegten Grenze. Aufwand- und Investitionskredite sind zu unterscheiden; nicht jeder Aufwand löst gleichzeitig eine Zahlung aus. Die Art des Postens muss bekannt sein.
Bewilligung bedeutet keine Pflicht, alles auszugeben. Leistungen und Regeln bleiben zu prüfen. Weniger Bedarf, Verzögerung oder Projektänderung können ungenutzte Mittel erklären, mit unterschiedlichen Folgen fürs nächste Jahr.
Verpflichtungskredite ermöglichen mehrjährige Bindungen
Ein über das Budgetjahr hinausreichender Vertrag benötigt gegebenenfalls einen Verpflichtungskredit. Dieser begrenzt die Verpflichtungen, die der Bundesrat für das Vorhaben eingehen darf. Er bewilligt selbst keine Ausgaben; erforderliche jährliche Kredite bleiben zu beantragen und zu genehmigen.
So wird langfristige Bestellung möglich, ohne sofortige Vollzahlung zu behaupten. Gleichzeitig entstehen künftige Aufgaben. Zeitplan, Kostenannahmen und Finanzierung sind ebenso zu prüfen wie die erste Bewilligung.
Ein fiktives Beispiel verbindet die Schritte
Ein erfundener Vertrag umfasst 100 000 Franken über drei Jahre mit Zahlungen von 20 000, 50 000 und 30 000. Ein entsprechender Verpflichtungskredit würde die vertragliche Bindung innerhalb seiner Grenzen erlauben, jährliche Zahlungskredite aber nicht ersetzen. Dies ist kein reales Bundesprojekt.
Auch die zweite Rechnung muss zum Vertrag und zur Leistung passen. Bei Verzögerung verschieben sich Verpflichtung, Leistung und Zahlung unterschiedlich. Die Rechnung muss dies erklären. Kredit und Zahlungen als zwei Kosten zu addieren wäre Doppelzählung.
Ein Zahlungsrahmen ist keine Auszahlung
Der mehrjährige Zahlungsrahmen begrenzt die Voranschlagskredite bestimmter Aufgaben. Auch er erfordert jährliche Bewilligungen. Er koordiniert Politik, garantiert aber nicht automatisch jedem Organ den gewünschten Betrag.
Ein Rahmen kann mehrere Vorhaben umfassen. Ankündigungen müssen deshalb erkennen lassen, ob sie einen Rahmen, eine eingegangene Verpflichtung oder getätigte Ausgaben betreffen. Alle drei Zahlen beantworten unterschiedliche Fragen.
Nachtrag und Zusatzkredit unterscheiden
Der Nachtragskredit ergänzt unter seinen Voraussetzungen den jährlichen Voranschlag bei fehlenden Mitteln. Der Zusatzkredit erhöht einen ungenügenden Verpflichtungskredit. Bezeichnung und Begründung müssen zeigen, welche Bewilligung verändert wird.
Änderungen können Umfang, Preise oder Kalender betreffen. Sie sind mit erwarteten Leistungen und bestehenden Bindungen zu erklären. Auch die Möglichkeiten ohne zusätzliche Mittel gehören in den Entscheid.
Demokratische Kontrolle verbindet die Stufen
Das Parlament bewilligt, die Verwaltung führt im gesetzten Rahmen aus und die Rechnung weist Vorgänge nach. Zahlung beweist nicht den gesamten Nutzen einer Investition; Bewilligung beweist keine Lieferung.
Die PCP will offene Verpflichtungen, abgeschlossene Arbeit und noch erwartete Ausgaben nachvollziehbar machen. So werden Aufschübe nicht als dauerhafte Ersparnis und Rahmen nicht als bereits erbrachte Leistungen dargestellt.